§ 24 14. ProdSV

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz · Abschnitt 7

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§ 12 tritt am 1. Juni 2015 in Kraft.

KI-Hinweis · Inkrafttreten und später geänderter Wortlaut

Die Inkrafttretensregelung in § 24 Abs. 1 bezieht sich auf den ursprünglichen § 12. Der aktuelle Wortlaut von § 12 verweist jedoch auf eine Richtlinienfassung von 2024, was darauf hindeutet, dass § 12 nach seinem Inkrafttreten geändert wurde. Leser sollten prüfen, ob die aktuell anwendbare Fassung von § 12 diejenige aus 2015 oder eine spätere Änderung ist.

§ 12 14. ProdSV

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Im Übrigen tritt diese Verordnung am 19. Juli 2016 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Druckgeräteverordnung vom 27. September 2002 (BGBl. I S. 3777, 3806), die zuletzt durch Artikel 24 des Gesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178) geändert worden ist, außer Kraft.

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§ 24 14. ProdSV

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Stellung im Gefüge

Abschnitt 7

Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmungen

§ 24

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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