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Anhang 5. BinSchStrOAbweichV — (zu § 1) Abweichung zur Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO) | Junoda

Inhaltsübersicht

5. BinSchStrOAbweichV

Gesetze·5. BinSchStrOAbweichV·Anhang 5. BinSchStrOAbweichVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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Gesetzgeltende Fassung

Anhang 5. BinSchStrOAbweichV

(zu § 1) Abweichung zur Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO)

Fünfte Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

(Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr. 98, S. 3 - 5)

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Stellung im Gefüge

Anhang

(zu § 1) Abweichung zur Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO)

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

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