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§ 47 AO — Erlöschen | Junoda

Inhaltsübersicht

AO

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§ 37Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis § 38Entstehung der Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis § 39Zurechnung § 40Gesetz- oder sittenwidriges Handeln § 41Unwirksame Rechtsgeschäfte § 42Missbrauch von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten § 43Steuerschuldner, Steuervergütungsgläubiger § 44Gesamtschuldner § 45Gesamtrechtsnachfolge § 46Abtretung, Verpfändung, Pfändung § 47Erlöschen § 48Leistung durch Dritte, Haftung Dritter § 49Verschollenheit § 50Erlöschen und Unbedingtwerden der Verbrauchsteuer, Übergang der bedingten Verbrauchsteuerschuld

Gesetze·AO·Zweiter Teil·Zweiter Abschnitt·§ 47 AOStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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AO — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 47 AO

Erlöschen

Abgabenordnung · Zweiter Teil, Zweiter Abschnitt

Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis erlöschen insbesondere durch Zahlung (§§ 224, 224a, 225), Aufrechnung (§ 226), Erlass (§§ 163, 227), Verjährung (§§ 169 bis 171, §§ 228 bis 232), ferner durch Eintritt der Bedingung bei auflösend bedingten Ansprüchen.

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§ 47 AO

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Stellung im Gefüge

Zweiter Teil

Steuerschuldrecht

Zweiter Abschnitt

Steuerschuldverhältnis

§ 47

Erlöschen

Zitiert von

4

Art 316j EGStGB

Rechtsprechung

59

BVerwG, 9 C 4.24

Urteil v. 2025-12-03 · § 47 AO

Zahlung eines Duldungsverpflichteten auf die Steuerschuld; Erstattungsanspruch bei Zahlung auf die Steuerschuld eines anderen

BVerwG, 9 C 10/20

Urteil v. 2021-10-06 · § 47 AO

Berücksichtigung einer Festsetzungsverjährung nach Wechsel des Einrichtungsträgers

BVerwG, 9 C 9/20

Urteil v. 2021-10-06 · § 47 AO

Vertrauensschutz für hypothetische Festsetzungsverjährung nach Wechsel des Einrichtungsträgers

BVerwG, 9 C 2/18

Urteil v. 2019-01-23 · § 47 AO

Geltung des Rückwirkungsverbots für nicht grundrechtsfähige juristische Personen im Abgabenrecht; abgabenrechtliche Festsetzungsverjährung

BFH, VI R 17/23

Urteil v. 2025-05-14 · § 47 AO

(Keine (Pflicht-)Veranlagung bei Stellung eines Antrags auf Günstigerprüfung nach § 32d Abs. 6 EStG erst nach Ablauf der Festsetzungsfrist)

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Verwaltungsvorschriften

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