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ArbnErfG — Gesetz über Arbeitnehmererfindungen | Junoda

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ArbnErfG

Stand der Konsolidierung: 2026-11-01

Gesetz49 VorschriftenBund

ArbnErfG

Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

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Inhaltsübersicht

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Erster AbschnittAnwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Zweiter AbschnittErfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im privaten Dienst

1.Diensterfindungen

2.Freie Erfindungen

3.Technische Verbesserungsvorschläge

Dritter AbschnittErfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten

Vierter AbschnittÜbergangs- und Schlußbestimmungen

ArbnErfG

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Konsolidierungsbasis

Stand: 2026-08-31

Bei gesetze-im-internet.de

Zitiert von

EU-Recht

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Für dieses Gesetz gibt es noch keine KI-Aufbereitung — keine erklärte Fassung, keine Leichte Sprache, keine KI-Hinweise. Auf Antrag bereiten wir es auf.

Schneller zum Ziel

Wenn Sie die Fundstelle kennen, ist die Suche der kürzere Weg — „§ 536 BGB“ führt direkt zur Vorschrift.

Hinweis

Amtliche Texte, maschinell aus der Quelle aufbereitet. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

Junoda — ArbnErfGKeine Rechtsberatung

4.

Gemeinsame Bestimmungen

7

5.Schiedsverfahren

6.Gerichtliches Verfahren