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§ 15 ASiG — Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften | Junoda

Inhaltsübersicht

ASiG

§ 8Unabhängigkeit bei der Anwendung der Fachkunde § 9Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat § 10Zusammenarbeit der Betriebsärzte und der Fachkräfte für Arbeitssicherheit § 11Arbeitsschutzausschuß § 12Behördliche Anordnungen § 13Auskunfts- und Besichtigungsrechte § 14Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen § 15Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften § 16Öffentliche Verwaltung § 17Nichtanwendung des Gesetzes § 18Ausnahmen § 19Überbetriebliche Dienste § 20Ordnungswidrigkeiten § 21—§ 22Berlin-Klausel § 23Inkrafttreten Anhang EVAuszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet B Abschnitt III (BGBl. II 1990, 889, 1029) - Maßgaben für das beigetretene Gebiet (Art. 3 EinigVtr) -

Gesetze·ASiG·Vierter Abschnitt·§ 15 ASiGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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ASiG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 15 ASiG

Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften

Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit · Vierter Abschnitt

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erläßt mit Zustimmung des Bundesrates allgemeine Verwaltungsvorschriften zu diesem Gesetz und den auf Grund des Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen.

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§ 15 ASiG

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Stellung im Gefüge

Vierter Abschnitt

Gemeinsame Vorschriften

§ 15

Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

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Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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