§ 83 BBergG

Sinngemäße Anwendung von Vorschriften

Bundesberggesetz · Siebenter Teil, Erstes Kapitel, Erster Abschnitt

(1)

Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten

die für Grundstücke geltenden Vorschriften dieses Kapitels sinngemäß auch für Grundstücksteile und

die für das Eigentum an Grundstücken geltenden Vorschriften dieses Kapitels sinngemäß auch für grundstücksgleiche Rechte mit Ausnahme des Bergwerkseigentums und selbständiger Abbaugerechtigkeiten.

(2)

Soweit nichts anderes bestimmt ist, sind die für die Entziehung oder Belastung des Eigentums an Grundstücken geltenden Vorschriften dieses Kapitels auf die Entziehung, Übertragung, Änderung, Belastung oder sonstige Beschränkung der in § 78 Nr. 1 und 2 bezeichneten anderen Rechte sinngemäß anzuwenden.

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 84 Abs. 1 BBergG

Entschädigungsgrundsätze

Für die Grundabtretung ist eine Entschädigung zu leisten.

§ 87 Abs. 1 BBergG

Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten

Rechte an dem abzutretenden Grundstück sowie persönliche Rechte, die zum Besitz oder zur Nutzung des Grundstücks berechtigen oder die Nutzung des Grundstücks…

§ 85 Abs. 3 BBergG

Entschädigung für den Rechtsverlust

Die auf Grund des § 199 Abs. 1 des Baugesetzbuchs erlassenen Vorschriften sind entsprechend anzuwenden.

§ 101 Abs. 1 Nr. 1 BBergG

Aufhebung und Änderung der vorzeitigen Besitzeinweisung

die für die Besitzeinweisung nach § 97 erforderlichen Voraussetzungen nicht mehr gegeben sind,

§ 96 Abs. 6 BBergG

Aufhebung der Grundabtretung

§ 92 Abs. 3 gilt entsprechend.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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