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Eingangsformel BBFestV 2023 | Junoda

Inhaltsübersicht

BBFestV 2023

Eingangsformel—§ 1Festlegung und Anpassung der Werte nach § 46 Absatz 8 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch § 2Anpassung der Werte nach § 46 Absatz 5 Satz 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch § 3Inkrafttreten Schlussformel—

Gesetze·BBFestV 2023·Eingangsformel BBFestV 2023Stand der Konsolidierung: 2026-08-31

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BBFestV 2023 — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Sachgebiet

Sozialversicherung

Eingangsformel BBFestV 2023

Verordnung zur Festlegung und Anpassung der Bundesbeteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung für das Jahr 2023

Auf Grund des § 46 Absatz 10 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, der durch Artikel 3 Nummer 3 Buchstabe a des Gesetzes vom 9. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2051) neu gefasst worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

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