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Die Kommission hat die erlangten Informationen geprüft und kam zu dem Schluss, dass sie die Einleitung einer Untersuchung rechtfertigen, mit der ermittelt werden soll, ob die Rechtsvorschriften Sri Lankas zur Anerkennung und zum Schutz der grundlegenden Menschenrechte tatsächlich umgesetzt werden. Gleichzeitig könnte so ermittelt werden, ob eine vorübergehende Rücknahme der Sonderregelung gerechtfertigt wäre.
Die Kommission überwacht die Anwendung dieser Verordnung in regelmäßigen Abständen, erforderlichenfalls unter Rückgriff auf die in Artikel 14 genannten…
Im Rahmen einer vorläufigen Prüfung des Urteils des Obersten Gerichts von El Salvador in den Rechtssachen 63-2007 und 69-2007 gelangte die Kommission zu dem…
Die Mitgliedstaaten sollten die nötigen Maßnahmen treffen, damit das Personal der zuständigen Stellen über angemessene Ermittlungsbefugnisse verfügt, um die…
Um die Anwendung dieser Verordnung durch die Mitgliedstaaten zu überwachen und um Empfehlungen zur Verbesserung der Luftsicherheit aussprechen zu können, sollte…
die Kommission prüft, ob die zeitweilige Stilllegung bzw. die zusätzlichen Maßnahmen aufgrund einer ernsten Gefährdung der Sicherheit und der Umwelt…
Die Kommission sollte die Möglichkeit haben, von der zuständigen Behörde oder der unabhängigen Einrichtung in einem Drittland alle erforderlichen Informationen…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.