Erwägungsgrund 1 32011D0635BESCHLUSS 2011/635/GASP DES RATES vom 26. September 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/231/GASP des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Somalia
Der Rat hat am 10. Dezember 2002 aufgrund der Resolutionen 733 (1992), 1356 (2001) und 1425 (2002) des VN-Sicherheitsrates den Gemeinsamen Standpunkt…
Erwägungsgrund 4 32020D2188BESCHLUSS (GASP) 2020/2188 DES RATES vom 22. Dezember 2020 zur Änderung der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP über die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN-Sicherheitsrat) hat am 15. November 2019 in seiner Resolution 2498 (2019) bekräftigt, dass alle Staaten zum Zweck…
Erwägungsgrund 2 32023D0160BESCHLUSS (GASP) 2023/160 DES RATES vom 23. Januar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2010/231/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Somalia
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 17. November 2022 die Resolution 2662 (2022) verabschiedet. Mit dieser Resolution wird das Waffenembargo gegen…
Erwägungsgrund 1 32010R0356VERORDNUNG (EU) Nr. 356/2010 DES RATES vom 26. April 2010 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen aufgrund der Lage in Somalia
Am 20. November 2008 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (nachstehend „Sicherheitsrat“ genannt) gemäß Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen…
Erwägungsgrund 3 32024D0882BESCHLUSS (GASP) 2024/882 DES RATES vom 18. März 2024 zur Änderung des Beschlusses 2010/231/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Somalia
Der VN-Sicherheitsrat hat am 1. Dezember 2023 zudem die Resolution 2714 (2023) angenommen, mit der das Waffenembargo aufgehoben wurde, das zuvor mit der…