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Der Rat hat insbesondere auf die in den letzten Monaten dramatisch angestiegene Zahl der Hinrichtungen und die systematische Repression gegen iranische Bürger hingewiesen, die Schikanen ausgesetzt sind und festgenommen werden, weil sie ihr legitimes Recht auf Meinungsfreiheit und friedliche Versammlung ausüben. Die Union hat auch die Anwendung von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung erneut aufs Schärfste verurteilt.
Am 21. März 2011 hat der Rat erneut seine tiefe Besorgnis über die Verschlechterung der Menschenrechtslage in Iran zum Ausdruck gebracht.
In diesem Zusammenhang hat der Rat seine Entschlossenheit bekräftigt, weiterhin die Menschenrechtsverletzungen in Iran anzugehen, und seine Bereitschaft…
Restriktive Maßnahmen sollten gegen Personen verhängt werden, die entgegen den internationalen Menschenrechtsverpflichtungen Irans an der Anordnung oder…
Restriktive Maßnahmen sollten gegen Personen verhängt werden, die entgegen den internationalen Menschenrechtsverpflichtungen Irans an der Anordnung oder…
Als Reaktion auf die Verschlechterung der Menschenrechtslage in Iran verhängte der Rat am 12. April 2011 mit der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 im Einklang mit…
Die mit dem Beschluss 2010/413/GASP verhängten Maßnahmen spiegeln die Besorgnis des Rates hinsichtlich der Art des iranischen Nuklearprogramms wider, während…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.