Gesetze
Gesetz wird geladen …
Für die Zwecke dieses Beschlusses bezeichnet der Ausdruck
„Sitzerhöhung für Stühle“ ein Produkt, das dafür vorgesehen ist, an einem Erwachsenenstuhl befestigt zu werden, um die Sitzposition eines Kindes bis zum Alter von 36 Monaten anzuheben, das ohne Unterstützung sitzen kann;
„Kinderstuhl“ einen Stuhl für ein Kind, der dafür vorgesehen ist, auf den Boden gestellt zu werden, und dessen Größe an das Alter des Kindes angepasst ist;
„Kinderhochstuhl“ einen frei stehenden Stuhl, der ein 6 bis 36 Monate altes Kind, das ohne Unterstützung sitzen kann, ungefähr auf die Höhe eines Esstisches hebt, damit es dort gefüttert werden kann, wenn es in sitzender Position angemessen gesichert ist;
„Tischhängesitz“ einen Sitz in der Regel für ein Kind, das ohne Unterstützung sitzen kann, zum Anhängen an einen Tisch oder an eine andere horizontale Oberfläche.
einen Sitz, auf dem eine Person untergebracht werden kann, die im Falle des Fahrers mindestens die Größe einer anthropomorphen Gliederpuppe hat, die einem…
die zur Deckung der besonderen Bedürfnisse gesunder Säuglinge während der Abstillzeit und zur Ergänzung der Ernährung und/oder progressiven Gewöhnung an normale…
Für die Zwecke dieses Beschlusses gelten folgende Begriffsbestimmungen: — „Von Verbrauchern anzubringender Feststeller“: Vorrichtung zur Arretierung oder…
Für die Zwecke dieses Beschlusses gelten folgende Begriffsbestimmungen: — Baderinge für Säuglinge („Badesitze“): Produkte, mit denen ein Kind während des Badens…
ist „Zur Verwendung durch Kinder der angegebenen Altersgruppe bestimmt“ eine Formulierung, die darauf hinweist, dass Eltern oder Aufsichtspersonen aufgrund der…
von ihrer Form oder Beschaffenheit her etwas anderem ähnelt, das gemeinhin als ansprechend für Kinder empfunden wird oder zur Verwendung durch Kinder bestimmt…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.