Erwägungsgrund 9 32015D0203

Zum Abschluss der offenen Konsultationen in Luxemburg von 27./28. Mai 2014 stellte der Vorsitz fest, dass der Prozess der drei offenen Konsultationsrunden, die der Europäische Auswärtige Dienst (im Folgenden „EAD“) unter Beteiligung des Instituts der Vereinten Nationen für Abrüstungsforschung (im Folgenden „UNIDIR“) in den Jahren 2013-2014 abgehalten hat, wesentlich dazu beigetragen hat, dass die teilnehmenden Staaten ein besseres gegenseitiges Verständnis für ihre Positionen und Anliegen entwickelten. Viele der Teilnehmer in Luxemburg hatten sich nachdrücklich dafür ausgesprochen, den Prozess von der Konsultations- in die Verhandlungsphase zu überführen, in der der im Prozess der offenen Konsultationen erarbeitete Entwurf des Verhaltenskodex, zu dem zahlreiche Staaten beigetragen hatten und der auch weiter verändert werden kann, als Grundlage für künftige multilaterale Verhandlungen dienen solle. Verschiedene Teilnehmer hatten während der offenen Konsultation darauf hingewiesen, dass eine Billigung durch die VN in irgendeiner Form erforderlich sei. Im Anschluss an die in Luxemburg veranstalteten offenen Konsultationen verpflichtete sich die Union dazu, einen neuen Textentwurf des Verhaltenskodex zu erstellen und signalisierte ihre Bereitschaft, in Konsultationen Überlegungen darüber anzustellen, wie sie die künftigen multilateralen Verhandlungen sowie die Unterzeichnung des künftigen Verhaltenskodex und dessen Umsetzung weiter unterstützen könnte.