Erwägungsgrund 1 32015D2215

Am 7. August 2015 hat der VN-Sicherheitsrat einstimmig die Resolution 2235 (2015) angenommen, in der er den Einsatz toxischer Chemikalien wie Chlor als chemische Waffen in der Arabischen Republik Syrien verurteilt und seine Entschlossenheit bekundet, diejenigen ausfindig zu machen, die für diese Handlungen verantwortlich sind. Hierzu hat der VN-Sicherheitsrat einen Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus (im Folgenden „Untersuchungsmechanismus“) für einen Zeitraum von einem Jahr eingerichtet, mit der Möglichkeit einer künftigen Verlängerung, wenn er dies für erforderlich erachtet; dieser Gemeinsame Untersuchungsmechanismus soll so umfassend wie möglich die Personen, Einrichtungen, Gruppen oder Regierungen ausfindig machen, die in der Arabischen Republik Syrien Chemikalien, einschließlich Chlor oder jeder anderen toxischen Chemikalie, als Waffen eingesetzt oder diesen Einsatz organisiert oder gefördert haben oder anderweitig daran beteiligt waren, wenn die Untersuchungsmission der OVCW feststellt oder festgestellt hat, dass bei einem bestimmten Vorfall in der Arabischen Republik Syrien Chemikalien, einschließlich Chlor oder jeder anderen toxischen Chemikalie, als Waffen eingesetzt wurden oder wahrscheinlich eingesetzt wurden.