Erwägungsgrund 13 32009D0917BESCHLUSS 2009/917/JI DES RATES vom 30. November 2009 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich
Dieser Beschluss steht im Einklang mit den Grundrechten und Grundsätzen, die insbesondere mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union anerkannt…
Erwägungsgrund 7 32005D0671BESCHLUSS 2005/671/JI DES RATES vom 20. September 2005 über den Informationsaustausch und die Zusammenarbeit betreffend terroristische Straftaten
Dieser Beschluss steht im Einklang mit den Grundrechten und Grundsätzen, die insbesondere mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union anerkannt wurden…
Erwägungsgrund 19 32008D0633Dieser Beschluss steht im Einklang mit den Grundrechten und Grundsätzen, wie sie insbesondere in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union niedergelegt…
Erwägungsgrund 15 32016D0954BESCHLUSS (EU) 2016/954 DES RATES vom 9. Juni 2016 zur Ermächtigung zu einer Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Zuständigkeit, des anzuwendenden Rechts und der Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Fragen der Güterstände internationaler Paare (eheliche Güterstände und vermögensrechtliche Folgen eingetragener Partnerschaften)
Dieser Beschluss steht mit den in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Grundsätzen, insbesondere denen in den Artikeln 9 und 21, im…
Erwägungsgrund 19 32014D0415Dieser Beschluss achtet die Grundrechte, wahrt die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union anerkannten Grundsätze und sollte im Einklang mit diesen…