Erwägungsgrund 8 32017D1225

Die Daten, die von der Kommission (Eurostat) gemäß Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 479/2009 nach der im April 2017 erfolgten Datenmeldung Portugals zur Verfügung gestellt wurden, das Stabilitätsprogramm für 2017-2021 und die Frühjahrsprognose 2017 der Kommission lassen folgende Schlussfolgerungen zu: — Nachdem das gesamtstaatliche Defizit im Jahr 2015 4,4 % des BIP erreicht hatte (3,1 % ohne Anrechnung einmaliger Maßnahmen), wurde es 2016 auf 2,0 % des BIP gesenkt (2,3 % des BIP ohne Anrechnung einmaliger Maßnahmen). Im Vergleich zu den im Haushaltsplan 2016 gesteckten Zielen war der Defizitabbau im Jahr 2016 hauptsächlich auf eine Einschränkung der laufenden Ausgaben (– 0,9 % des BIP), insbesondere bei den Vorleistungen, sowie unvollständig getätigte Investitionsausgaben (– 0,5 % des BIP) zurückzuführen, wodurch sowohl die steuer- als auch die nicht steuerbezogenen Einnahmenausfälle (zusammen 1,1 % des BIP) mehr als ausgeglichen wurden. — Gemäß dem Stabilitätsprogramm für 2017-2021, das die portugiesische Regierung am 28. April 2017 vorgelegt hat, soll sich das gesamtstaatliche Defizit 2017 auf 1,5 % des BIP verringern und 2018 weiter auf 1,0 % des BIP fallen. In ihrer Frühjahrsprognose 2017 erwartet die Kommission für 2017 ein Defizit von 1,8 % des BIP und für 2018 ein Defizit von 1,9 % des BIP, das somit im gesamten Prognosezeitraum unter dem im Vertrag vorgesehenen Referenzwert von 3 % des BIP bleiben dürfte. Diese Projektionen berücksichtigen nicht die potenziellen defiziterhöhenden Auswirkungen von Stützungsmaßnahmen für Banken, die den dauerhaften Defizitabbau nicht in Gefahr bringen dürfen. — Der strukturelle Haushaltssaldo, d. h. der konjunkturbereinigte gesamtstaatliche Haushaltssaldo ohne Anrechnung einmaliger und sonstiger befristeter Maßnahmen, verbesserte sich 2016 um 0,3 % des BIP. — Die gesamtstaatliche Bruttoschuldenquote erhöhte sich aufgrund schuldenstandserhöhender Bestandsanpassungen von 129 % des BIP im Jahr 2015 auf 130,4 % im Jahr 2016. In der Frühjahrsprognose 2017 der Kommission wird aufgrund von Primärüberschüssen ein Rückgang der Schuldenquote auf 128,5 % des BIP im Jahr 2017 und auf 126,2 % im Jahr 2018 projiziert.