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Ferner sollte Portugal seine Strukturreformen verstärken, um entsprechend den vom Rat im Rahmen des Europäischen Semesters — insbesondere in Bezug auf die Korrektur seiner übermäßigen makroökonomischen Ungleichgewichte — an Portugal gerichteten Empfehlungen Wettbewerbsfähigkeit und langfristiges nachhaltiges Wachstum zu verbessern. Um die öffentlichen Finanzen in Portugal widerstandsfähiger zu machen, sind insbesondere weitere strukturelle finanzpolitische Maßnahmen erforderlich. Die fristgerechte und strikte Durchsetzung des überarbeiteten Haushaltsrahmengesetzes und des Verpflichtungskontrollgesetzes sowie weitere Verbesserungen bei der Steuererhebung und der Ausgabenkontrolle könnten einen wichtigen Beitrag zur Erreichung und Aufrechterhaltung einer soliden Haushaltslage leisten. Portugal sollte einen klaren Zeitplan vorlegen und Maßnahmen umsetzen, mit denen die Effizienz des Gesundheitssystems erhöht wird und einschlägige Zahlungsrückstände vollständig beseitigt werden, die die Abhängigkeit des Rentensystems von Zuwendungen aus dem Haushalt verringern und die gewährleisten, dass bei der Umstrukturierung staatseigener Unternehmen Haushaltseinsparungen erzielt werden.
Zur nachhaltigen Verbesserung der öffentlichen Finanzen setzt Portugal das Haushaltsrahmengesetz und das Verpflichtungskontrollgesetz uneingeschränkt um und…
Um die mit dem vorgeschlagenen Anpassungspfad vorgegebenen Haushaltsziele erfüllen zu können, werden im Jahr 2016 nicht zuletzt angesichts der in der…
Innerhalb derselben Frist bis zum 15. Oktober 2016 sollte Portugal zudem ein Wirtschaftspartnerschaftsprogramm gemäß Artikel 9 Absatz 1 und Artikel 17 Absatz 2…
Ab dem Jahr 2017, d. h. dem Jahr nach der Korrektur des übermäßigen Defizits, unterliegt Portugal der präventiven Komponente des Stabilitäts- und Wachstumspakts…
Für einen glaubwürdigen und nachhaltigen Anpassungspfad müsste Portugal daher 2016 ein gesamtstaatliches Defizit von 2,5 % des BIP erreichen, was einem…
Um das gesamtstaatliche Defizit bis 2015 auf glaubhafte und nachhaltige Weise unter den Referenzwert von 3 % des BIP zu senken, empfahl der Rat Portugal, a) das…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.