Erwägungsgrund 5 32018D0923

Das Wachstum der gesamtstaatlichen Nettoprimärausgaben wird der Frühjahrsprognose 2018 der Kommission zufolge 10,4 % betragen und damit deutlich über dem Ausgabenrichtwert von 3,3 % liegen. Der strukturelle Saldo soll sich im Jahr 2018 um 0,4 % des BIP verschlechtern, sodass sich ein Defizit von 3,8 % des BIP ergibt. Dies steht im Gegensatz zur empfohlenen strukturellen Verbesserung um 0,8 % des BIP gegenüber 2017. Beide Werte deuten demnach auf eine erhebliche Abweichung von der empfohlenen Anpassung hin. Der Ausgabenrichtwert deutet auf eine Abweichung von 2,0 % des BIP hin. Der strukturelle Saldo, der eine leicht niedrigere Abweichung von 1,2 % des BIP aufweist, bestätigt diese Deutung. Das Ausmaß der durch das strukturelle Saldo angedeuteten Abweichung wird negativ beeinflusst durch eine höhere zugrunde liegende Schätzung für das potenzielle BIP-Wachstum gegenüber dem mittelfristigen Durchschnitt, der dem Ausgabenrichtwert zugrunde liegt. Unter Berücksichtigung dieser Aspekte bestätigt die Gesamtbewertung eine deutliche Abweichung von der empfohlenen Anpassung.