Erwägungsgrund 1 32019D1709BESCHLUSS (EU) 2019/1709DES RATES vom 7. Oktober 2019 über den im Namen der Europäischen Union im Allgemeinen Rat der Welthandelsorganisation im Hinblick auf die geplante Annahme eines Beschlusses zur Verlängerung einer WTO-Ausnahmegenehmigung, mit der die Entwicklungsland-Mitglieder der WTO in die Lage versetzt werden, Waren aus den am wenigsten entwickelten Ländern eine Zollpräferenzbehandlung zu gewähren, zu vertretenden Standpunkt
Das Übereinkommen von Marrakesch zur Errichtung der Welthandelsorganisation (im Folgenden „WTO-Übereinkommen“) trat am 1. Januar 1995 in Kraft.
Erwägungsgrund 1 32019D1955BESCHLUSS (EU) 2019/1955 DES RATES vom 21. November 2019 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im Allgemeinen Rat der Welthandelsorganisation zur Annahme eines Beschlusses über die Überarbeitung des Understanding on Tariff Rate Quota Administration Provisions of Agricultural Products („TRQ Understanding/Vereinbarung über Zollkontingente“) zu vertreten ist
Am 22. Dezember 1994 wurde das Übereinkommen von Marrakesch zur Errichtung der Welthandelsorganisation (im Folgenden das „WTO-Übereinkommen“) von der Union mit…
Erwägungsgrund 1 32020D2026BESCHLUSS (EU) 2020/2026 DES RATES vom 4. Dezember 2020 über den im Namen der Europäischen Union im Allgemeinen Rat der Welthandelsorganisation in Bezug auf die Annahme eines Beschlusses zur Ausnahme bestimmter Ankäufe von Lebensmitteln von Ausfuhrverboten oder –beschränkungen zu vertretenden Standpunkt
Das Übereinkommen von Marrakesch zur Errichtung der Welthandelsorganisation von 1994 (im Folgenden „WTO-Übereinkommen“) wurde von der Union mit dem Beschluss…
Erwägungsgrund 1 32021D0780BESCHLUSS (EU) 2021/780 DES RATES vom 10. Mai 2021 über den im Namen der Europäischen Union im Rat für handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums der Welthandelsorganisation zu vertretenden Standpunkt
Das Übereinkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation, einschließlich der Übereinkünfte in den Anhängen 1, 2 und 3 dieses Übereinkommens, (im Folgenden…
Art 1 WTOÜbkGGesetz zu dem Übereinkommen vom 15. April 1994 zur Errichtung der Welthandelsorganisation und zur Änderung anderer Gesetze
Dem in Marrakesch am 15. April 1994 unterzeichneten Übereinkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation einschließlich der Schlußakte über die Ergebnisse…
Erwägungsgrund 1 32014D0889BESCHLUSS DES RATES vom 9. Dezember 2014 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im Allgemeinen Rat der Welthandelsorganisation zum Beitritt der Republik Seychellen zur Welthandelsorganisation zu vertretenden Standpunkts (2014/889/EU)
Am 31. Mai 1995 stellte die Regierung der Republik Seychellen einen Antrag auf Beitritt zum Übereinkommen von Marrakesch zur Errichtung der…