Gesetze
Gesetz wird geladen …
Mit dem Beschluss 2009/477/EG des Rates wurde eine konsolidierte Fassung des TIR-Übereinkommens veröffentlicht. Nach Artikel 1 Absatz 2 jenes Beschlusses veröffentlicht die Kommission künftige Änderungen des TIR-Übereinkommens unter Angabe des Tages ihres Inkrafttretens im Amtsblatt der Europäischen Union.
Die Kommission veröffentlicht die in den Absätzen 1, 3 und 4 genannten Informationen im Amtsblatt der Europäischen Union . Werden Änderungen vorgenommen, so…
Eine konsolidierte Fassung des TIR-Übereinkommens wurde als Anhang des Beschlusses 2009/477/EG des Rates veröffentlicht. Der genannte Beschluss sieht vor, dass…
Eine konsolidierte Fassung des TIR-Übereinkommens wurde als Anhang des Beschlusses 2009/477/EG des Rates veröffentlicht, dem zufolge die Kommission künftige…
Nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 383/2004 der Kommission veröffentlicht die Kommission die Zusammenfassung im Amtsblatt der Europäischen Union.
Die Kommission wird ermächtigt, sich mit den anderen Vertragsparteien des Abkommens auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Übereinkommens zu einigen. Dieser…
Jeder teilnehmende Mitgliedstaat notifiziert der Kommission seine Ratifizierung des Übereinkommens zum Zeitpunkt der Hinterlegung seiner Ratifikationsurkunde.…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.