Gesetze
Gesetz wird geladen …
Das Protokoll lag vom 16. Juli 2018 bis zum 16. April 2019 zur Unterzeichnung auf wurde von der Union am 11. April 2019 unterzeichnet. Vor Ablauf der Frist für die Unterzeichnung des Protokolls hat jedoch keine andere Vertragspartei des Interbus-Übereinkommens (im Folgenden „Vertragsparteien“) das Protokoll unterzeichnet. Damit ist das Protokoll nicht in Kraft getreten.
Die Unterzeichnung des Protokolls über die Personenbeförderung im grenzüberschreitenden Linienverkehr und in Sonderformen des grenzüberschreitenden…
Um übermäßige Verzögerungen zu vermeiden und analog zu den Vorschriften des Interbus-Übereinkommens sieht das Protokoll für diejenigen Vertragsparteien, die es…
Die Kommission hat im Namen der Union ein neues Protokoll zur Umsetzung des Abkommens (im Folgenden das „Protokoll“) ausgehandelt. Das Protokoll ist am 16. März…
Die Kommission hat im Namen der Union ein neues Protokoll zur Umsetzung des Abkommens (im Folgenden das „Protokoll“) ausgehandelt. Das Protokoll ist am 16. März…
Die Kommission hat im Namen der Union ein neues Protokoll über die Durchführung des Abkommens (im Folgenden „Protokoll“) ausgehandelt. Nach Abschluss der…
Der Klarheit halber und um die zügige Unterzeichnung und das zügige Inkrafttreten eines Protokolls zu erleichtern, ist es angemessen, ein neues Protokoll über…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.