Erwägungsgrund 3 32021R0947VERORDNUNG (EU) 2021/947 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 9. Juni 2021 zur Schaffung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit — Europa in der Welt, zur Änderung und Aufhebung des Beschlusses Nr. 466/2014/EU des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2017/1601 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 480/2009 des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
Unionsmaßnahmen sollten die internationalen Menschenrechtsnormen, einschließlich der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, und das humanitäre Völkerrecht…
Erwägungsgrund 21 32013L0040RICHTLINIE 2013/40/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 12. August 2013 über Angriffe auf Informationssysteme und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2005/222/JI des Rates
Im Rahmen dieser Richtlinie sind Staaten und öffentliche Stellen nach wie vor in vollem Umfang dazu verpflichtet, die Achtung der Menschenrechte und…
Erwägungsgrund 2 32026D1723BESCHLUSS (GASP) 2026/1723 DES RATES vom 13. Juli 2026 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße
In der Erklärung des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (im Folgenden „Hoher Vertreter“) im Namen der Europäischen Union zur…
Erwägungsgrund 2 32024D1175BESCHLUSS (GASP) 2024/1175 DES RATES vom 19. April 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße
In der Erklärung des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (im Folgenden „Hoher Vertreter“) im Namen der Europäischen Union vom 8.…
Erwägungsgrund 11 32021D1923BESCHLUSS (EU) 2021/1923 DES RATES vom 4. November 2021 über eine Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zur Unterstützung des Kapazitätsaufbaus der Streitkräfte von Bosnien und Herzegowina
Der Rat bekräftigt seine Entschlossenheit, die Menschenrechte, die Grundfreiheiten und die demokratischen Grundsätze zu schützen, zu fördern und zu achten und…