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Ein Rechtsakt über Einwegkunststoffartikel betrifft das Inverkehrbringen solcher Waren und den freien Warenverkehr, wenn auch nur teilweise. Nur diejenigen Bestimmungen, die für die Anwendung der Binnenmarktvorschriften in Bezug auf Nordirland wesentlich sind, sollten in Anhang 2 des Protokolls aufgenommen werden.
Acht Rechtsakte, die für die Anwendung der Vorschriften des Binnenmarktes für Waren in Bezug auf Nordirland von wesentlicher Bedeutung sind und die zum…
Nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls gelten für das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland auch die in Anhang 2 des…
Zwei Beschlüsse der Verwaltungskommission für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit wurden versehentlich nicht in Anhang I Teil I des…
In Anhang 2 des Protokolls zu Irland/Nordirland werden folgende Rechtsakte hinzugefügt: — unter „6. Verordnungen zu bilateralen Schutzmaßnahmen“: Verordnung…
Gemäß Artikel 8 des Protokolls zu Irland/Nordirland (im Folgenden „Protokoll“), das Bestandteil des Austrittsabkommens ist, gelten die in Anhang 3 des…
Artikel 5 Absatz 1 des Protokolls sieht die Anwendung der nach dem Unionsrecht geltenden Zölle auf nach Nordirland verbrachte Waren vor, bei denen davon…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.