Erwägungsgrund 3 32023D0501

In seinen Schlussfolgerungen vom 14. November 2022 hat der Rat seine Besorgnis über die unverhältnismäßigen Auswirkungen, die bewaffnete Konflikte weiterhin auf Frauen und Mädchen weltweit haben, sowie über die Verbreitung sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt (online und offline), auch im Zusammenhang mit Konflikten, zum Ausdruck gebracht. Er hat verstärkte Anstrengungen zur Verhütung und Bekämpfung solcher Gewalt angekündigt, um vollständige Rechenschaftspflicht zu gewährleisten und Straflosigkeit zu bekämpfen. Ferner hat er in seinen Schlussfolgerungen vom Juni 2014 hervorgehoben, dass es zur Bekämpfung und Beseitigung aller Formen der Gewalt gegen Frauen abgestimmter politischer Maßnahmen auf allen einschlägigen Ebenen sowie eines umfassenden Ansatzes bedarf, der auf die Kernthemen Prävention, Dunkelziffer, Schutz, Opferhilfe sowie Strafverfolgung der Täter und andere Maßnahmen abzielt. Durch den strategischen Einsatz restriktiver Maßnahmen wird dieser Ansatz verstärkt, indem der Druck erhöht wird, um weitere Verstöße und Verletzungen zu verhindern, und in Abstimmung mit anderen Instrumenten der Union des Instrumentariums für Menschenrechte die Aufmerksamkeit auf diese Verstöße und Verletzungen sowie die dafür Verantwortlichen gelenkt.