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Auf ihrer 16. Tagung vom 25. bis zum 26. September 2024 wird die Generalversammlung voraussichtlich eine Reihe von Beschlüssen fassen. Es ist angezeigt, den im Namen der Union zu vertretenden Standpunkt festzulegen, da sich diese Beschlüsse entweder auf die Funktionsweise der OTIF und die Entwicklung der Strategie der Organisation auswirken oder zum Erlass völkerrechtlich verbindlicher Rechtsakte führen werden, die geeignet sind, den Inhalt des Rechtsvorschriften der Union maßgeblich zu beeinflussen, und somit einen „rechtswirksamen Akt“ im Sinne von Artikel 218 Absatz 9 AEUV darstellen.
Es ist angebracht, den im Namen der Europäischen Union auf der 15. Generalversammlung der OTIF zu vertretenden Standpunkt festzulegen, da die Union ein Mitglied…
Auf ihrer für den 28. bis 29. September 2021 angesetzten 15. Tagung wird die Generalversammlung voraussichtlich über Folgendes entscheiden: die Ausarbeitung…
Es ist angezeigt, den im Namen der Union auf der 13. Tagung der OTIF-Generalversammlung zu vertretenden Standpunkt festzulegen, da die vorgesehenen Änderungen…
Die Generalversammlung der OTIF wurde gemäß Artikel 13 § 1 Buchstabe a des COTIF-Übereinkommens eingerichtet (im Folgenden „Generalversammlung“). Auf ihrer 13.…
Es ist zweckmäßig, den auf der 5. Tagung des Ausschusses im Namen der Union zu vertretenden Standpunkt festzulegen, da die Union Mitglied der OTIF ist und die…
Unter Tagesordnungspunkt 7 ist die Annahme der Langfriststrategie der OTIF geeignet, die Politik und die inhaltliche Arbeit der OTIF sowie die…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.