§ 55 BOStrab

Teilnahme am Straßenverkehr

Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen · Sechster Abschnitt

(1)

Auf straßenbündigem Bahnkörper nehmen die Züge am Straßenverkehr teil. Dabei müssen die Fahrzeugführer die sie betreffenden Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung beachten.

(2)

Züge, die am Straßenverkehr teilnehmen, dürfen nicht länger als 75 m sein und müssen für andere Verkehrsteilnehmer in ausreichendem Maß erkennbar sein.

(3)

Auf besonderen und unabhängigen Bahnkörpern einschließlich der Bahnübergänge im Sinne des § 16 Absatz 4 Satz 4 und 6 nehmen die Züge nicht am Straßenverkehr teil.

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Rechtsprechung

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 315e StGB

Strafgesetzbuch

Soweit Schienenbahnen am Straßenverkehr teilnehmen, sind nur die Vorschriften zum Schutz des Straßenverkehrs (§§ 315b und 315c) anzuwenden.

§ 2 Abs. 3 StVO

Straßenverkehrs-Ordnung

Fahrzeuge, die in der Längsrichtung einer Schienenbahn verkehren, müssen diese, soweit möglich, durchfahren lassen.

§ 1 Abs. 5 EBKrG

Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen

Straßenbahnen, die nicht im Verkehrsraum einer öffentlichen Straße liegen, werden, wenn sie Eisenbahnen kreuzen, wie Straßen, wenn sie Straßen kreuzen, wie…

§ 1 Abs. 2 BOStrab

Anwendungsbereich und allgemeine Begriffsbestimmungen

Straßenbahnen sind Unabhängige Bahnen sind durch ihre Bauart oder Lage auf der gesamten Streckenlänge vom Straßenverkehr oder anderen Verkehrssystemen getrennt.

§ 36 Abs. 6 BOStrab

Bremsen

Bei Fahrzeugen straßenabhängiger Bahnen, ausgenommen bei Betriebsfahrzeugen nach Absatz 7, müssen

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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