Eingangsformel BSI-ITSiKV

Verordnung zum IT-Sicherheitskennzeichen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik

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Auf Grund des § 10 Absatz 3 des BSI-Gesetzes vom 14. August 2009 (BGBl. I S. 2821), der durch Artikel 1 Nummer 21 des Gesetzes vom 18. Mai 2021 (BGBl. I S. 1122) eingefügt worden ist, verordnet das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie:

KI-Hinweis · Abgrenzung zu § 10 Abs. 3 BSIG

Die Eingangsformel verweist auf § 10 Abs. 3 BSIG als Ermächtigungsgrundlage, die Fundstelle [1] ist jedoch § 10 Abs. 3 BSI-ITSiKV. Diese Normen sind trotz identischer Paragrafenbezeichnung unterschiedlich: Die eine ist die Delegationsnorm des Gesetzes, die andere eine Widerrufsvorschrift der Verordnung. Achten Sie auf die korrekte Zuordnung.

§ 10 Abs. 3 BSI-ITSiKV

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