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Gesetze·DesignGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

Gesetz88 Vorschriften

DesignG

Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design

InhaltsübersichtGraph

Inhaltsübersicht

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Abschnitt 1Schutzvoraussetzungen

Abschnitt 2Berechtigte

Abschnitt 3Eintragungsverfahren

Abschnitt 4Entstehung und Dauer des Schutzes

Abschnitt 5Eingetragenes Design als Gegenstand des Vermögens

Abschnitt 6Nichtigkeit und Löschung

Abschnitt 7Schutzwirkungen und Schutzbeschränkungen

Abschnitt 8Rechtsverletzungen

Abschnitt 9Verfahren in Designstreitsachen

§ 52Designstreitsachen § 52aGeltendmachung der Nichtigkeit § 52bWiderklage auf Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit § 53Gerichtsstand bei Ansprüchen nach diesem Gesetz und dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb § 54Streitwertbegünstigung

Abschnitt 10Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde

Abschnitt 11Besondere Bestimmungen

Abschnitt 12Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Abschnitt 13Schutz eingetragener Designs nach dem Haager Abkommen

Abschnitt 14Übergangsvorschriften

DesignG

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Konsolidierungsbasis

Stand: 2026-08-31

Zitiert von

EU-Recht

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Amtliche Texte, maschinell aus der Quelle aufbereitet. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

Junoda — DesignGKeine Rechtsberatung

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