§ 12 DRiG

Ernennung auf Probe

Deutsches Richtergesetz · Teil 1, Abschnitt 3

(1)

Wer später als Richter auf Lebenszeit oder als Staatsanwalt verwendet werden soll, kann zum Richter auf Probe ernannt werden.

(2)

Spätestens fünf Jahre nach seiner Ernennung ist der Richter auf Probe zum Richter auf Lebenszeit oder unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit zum Staatsanwalt zu ernennen. Die Frist verlängert sich um die Zeit einer Beurlaubung ohne Bezüge.

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§ 12 DRiG

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Stellung im Gefüge

Teil 1

Richteramt in Bund und Ländern

Abschnitt 3

Richterverhältnis

§ 12

Ernennung auf Probe

Zitiert von

11

Rechtsprechung

2

BVerfG, 2 BvR 91/22

Nichtannahmebeschluss v. 2022-03-09 · § 12 Abs 2 DRiG

Nichtannahmebeschluss: Mangels hinreichender Begründung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Eilrechtsschutz in einer dienstrechtlichen Sache (Entlassung einer Richterin auf Probe wegen einer Dienstpflichtverletzung gem § 22 Abs 3 DRiG)

BGH, 5 StR 513/18

Beschluss v. 2019-02-19 · § 12 DRiG

Unterzeichnung des Strafurteils: Fehlerhafter Verhinderungsvermerk betreffend einen Richter auf Probe

Verwaltungsvorschriften

1

BBesGVwV

§ 12 Absatz 1 des Deutsche

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesbesoldungsgesetz (BBesGVwV)

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen