§ 20 EIGVAufrüstung und Erneuerung
Die Inbetriebnahmegenehmigung eines aufgerüsteten oder erneuerten Teilsystems Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und…
§ 30 Abs. 1 EIGVPflichten bei Maßnahmen zur Aufrüstung oder Erneuerung
Eisenbahninfrastrukturunternehmen haben für nicht genehmigungspflichtige Aufrüstungen und Erneuerungen von Bestandteilen des Eisenbahnsystems nachzuweisen, dass…
§ 21 Abs. 2 Nr. 2 EIGVAnzeige bei Aufrüstung und Erneuerung
eine Einstufung, ob eine Aufrüstung oder Erneuerung einer in Anlage 4 genannten Maßnahme entspricht,
§ 22 Abs. 2 EIGVVerfahren bei Aufrüstung und Erneuerung
Betrifft die angezeigte Maßnahme die Ausrüstung mit so prüft die Genehmigungsstelle in enger Zusammenarbeit mit der Agentur die eingereichten Unterlagen und…
§ 2 Nr. 28 EIGVBegriffsbestimmungen
„veränderte oder nicht übereinstimmende Teile“ alle Teile eines Bestandteils des Eisenbahnsystems, die im Rahmen einer angezeigten Aufrüstung oder Erneuerung…