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Gesetze·EIGVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

Gesetz62 Vorschriften

EIGV

Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem

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Inhaltsübersicht

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Teil 1Allgemeine Vorschriften

Teil 2Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und Inbetriebnahmegenehmigung

Kapitel 1Erteilung einer Genehmigung

Kapitel 2Erteilung von Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen und von Fahrzeugtypgenehmigungen

Kapitel 3Probefahrten

Kapitel 4Erteilung einer erstmaligen Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur

Teil 3Interoperabilitätskomponenten, Bauprodukte und Systeme

Teil 4Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen

Teil 5Konformitätsbewertungsstellen

Teil 6Register für Fahrzeuge und Fahrzeugkennzeichnung

§ 38(weggefallen)§ 38aEuropäisches Fahrzeugeinstellungsregister § 39Fahrzeugkennzeichnung § 40Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

Teil 7Schlussbestimmungen

EIGV

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Konsolidierungsbasis

Stand: 2026-08-31

Zitiert von

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Amtliche Texte, maschinell aus der Quelle aufbereitet. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

Junoda — EIGVKeine Rechtsberatung

4

Kapitel 5Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur nach Aufrüstung oder Erneuerung

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