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Anlage I Kap XIX EinigVtr — Anlage I Kapitel XIX Recht der im öffentlichen Dienst stehenden Personen einschließlich des Rechts der Soldaten | Junoda

Inhaltsübersicht

EinigVtr

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Stand der Konsolidierung: 2026-11-01

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EinigVtr — Inhaltsübersicht

GesetzBundgeltende Fassung

Sachgebiet

Durchführung völkerrechtlicher und zwischenstaatlicher Vereinbarungen

Anlage I Kap XIX EinigVtr

Anlage I Kapitel XIX Recht der im öffentlichen Dienst stehenden Personen einschließlich des Rechts der Soldaten

Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands · Kapitel IX

(Fundstelle in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1139 - 1147)

Der Text des Kapitels ist in Sachgebiete und Abschnitte untergliedert. Er ist wie folgt abrufbar:

a).

kapitelbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIX) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel XIX der Anlage I -

b).

sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIX B) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Sachgebiet B des Kapitels XIX der Anlage I -

c).

abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIX B III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets B des Kapitels XIX der Anlage I -

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Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

Art 20 Abs. 3 EinigVtr

Rechtsverhältnisse im öffentlichen Dienst

Das Soldatenrecht wird nach Maßgabe der in Anlage I vereinbarten Regelungen eingeführt.

Im selben Abschnitt

Anlage II Kap XIX Nr. c) EinigVtr

Anlage II Kapitel XIX Recht des öffentlichen Dienstes einschließlich des Rechts der Soldaten

abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap XIX B III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets B des Kapitels XIX der Anlage II -

Anlage I Kap XIX A III Nr. 10 EinigVtr

Anlage I Kapitel XIX Sachgebiet A - Recht der im öffentlichen Dienst stehenden Personen Abschnitt III

bis 17. (nicht mehr anzuwenden)

Anlage I Kap XIX B III Nr. 1 EinigVtr

Anlage I Kapitel XIX Sachgebiet B - Recht der Soldaten Abschnitt III

bis 4. (nicht mehr anzuwenden)

Anlage II Kap IX EinigVtr

Anlage II Kapitel IX Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung

siehe Kapitel XIX Recht des öffentlichen Dienstes einschließlich des Rechts der Soldaten

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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