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§ 12 eKFV — Besonderheiten bei angeordneten Verkehrsverboten nach der Straßenverkehrs-Ordnung | Junoda

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eKFV

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Stand der Konsolidierung: 2026-08-31

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eKFV — Inhaltsübersicht

GesetzBundgeltende Fassung

§ 12 eKFV

Besonderheiten bei angeordneten Verkehrsverboten nach der Straßenverkehrs-Ordnung

Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr

(1)

Ist ein Verbot für Fahrzeuge aller Art (Zeichen 250 der Anlage 2 zur Straßenverkehrs-Ordnung) angeordnet, so dürfen Elektrokleinstfahrzeuge dort geschoben werden.

(2)

Ist ein Verbot für Kraftwagen (Zeichen 251 der Anlage 2 zur Straßenverkehrs-Ordnung), ein Verbot für Krafträder (Zeichen 255 der Anlage 2 zur Straßenverkehrs-Ordnung), ein Verbot für Kraftfahrzeuge (Zeichen 260 der Anlage 2 zur Straßenverkehrs-Ordnung) oder ein Verbot der Einfahrt (Zeichen 267 der Anlage 2 zur Straßenverkehrs-Ordnung) angeordnet, so dürfen Elektrokleinstfahrzeuge dort nur fahren oder einfahren, wenn dies durch das Zusatzzeichen „Elektrokleinstfahrzeuge frei“ erlaubt ist.

(3)

Ist ein Verbot für den Radverkehr (Zeichen 254 der Anlage 2 zur Straßenverkehrs-Ordnung) angeordnet, so gilt dies auch für Elektrokleinstfahrzeuge.

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 46 Abs. 1a StVO

Straßenverkehrs-Ordnung

Die Straßenverkehrsbehörden können zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge allgemein durch Zusatzzeichen Ausnahmen von Verkehrsbeschränkungen,…

Im selben Abschnitt

Anlage Nr. 238.1 BKatV

Verordnung über die Erteilung einer Verwarnung, Regelsätze für Geldbußen und die Anordnung eines Fahrverbotes wegen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr

| Lfd. Nr. | Tatbestand | Straßenverkehrs- Zulassungs-Ordnung (StVZO) | Regelsatz in Euro (€), Fahrverbot in Monaten | | --- | --- | --- | --- | | 238 | Mit…

§ 10 Abs. 1 eKFV

Zulässige Verkehrsflächen

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§ 13 eKFV

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§ 9 eKFV

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Wer ein Elektrokleinstfahrzeug im Straßenverkehr führt, unterliegt den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung nach Maßgabe der nachfolgenden §§ 10 bis 13.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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