§ 36 EnergieStG

Steuerentstehung, Auffangtatbestand

Energiesteuergesetz · Kapitel 3

(1)

Ist für Kohle eine Steuer nicht auf Grund einer sonstigen Bestimmung dieses Gesetzes entstanden, so entsteht sie dadurch, dass die Kohle im Steuergebiet als Kraft- oder Heizstoff verwendet wird.

(2)

Steuerschuldner ist derjenige, der die Kohle verwendet. Der Steuerschuldner hat für Kohle, für die die Steuer entstanden ist, unverzüglich eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung). Die Steuer ist sofort fällig.

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 67 Abs. 2 Nr. 2 EnergieStV

Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes

die Menge der Kohle, für die die Steuer nach § 32 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 des Gesetzes entstanden ist,

§ 91 Abs. 4 Nr. 2 EnergieStV

Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes

im Fall des § 47 Absatz 1 Nummer 5 Buchstabe b des Gesetzes die Art, die Menge, die Herkunft und der genaue Verwendungszweck der Kohle.

§ 64 Abs. 2 Nr. 1 EnergieStV

Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes

die Menge der Kohle, für die die Steuer nach § 32 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 oder Nr. 3 des Gesetzes entstanden ist,

§ 75 Abs. 2 Nr. 3 EnergieStV

Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes

die Menge der Kohle, für die die Steuer nach § 37 Absatz 2 Satz 4 des Gesetzes entstanden ist.

§ 21 Abs. 2 EnergieStG

Entstehung der Steuer für gekennzeichnete Energieerzeugnisse

Steuerschuldner ist, wer eine der genannten Handlungen vornimmt. Mehrere Steuerschuldner sind Gesamtschuldner. Im Falle des Absatzes 1 bleiben Steuern, die auf…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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