§ 10 EBeV 2022Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2021 und 2022Vermeidung von Doppelerfassungen nach § 7 Absatz 4 Nummer 5 des BrennstoffemissionshandelsgesetzesZitatstelleentweder aus einem Steuerlager nach § 5 Absatz 2 des Energiesteuergesetzes entfernt wurden, ohne dass sich ein weiteres Steueraussetzungsverfahren anschloss, oder zum…Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2021 und 2022
§ 16 EBeV 2030Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2023 bis 2030Vermeidung von Doppelerfassungen nach § 7 Absatz 4 Nummer 5 des BrennstoffemissionshandelsgesetzesZitatstelleentweder aus einem Steuerlager nach § 5 Absatz 2 des Energiesteuergesetzes entfernt wurden, ohne dass sich ein weiteres Steueraussetzungsverfahren anschloss, oder zum…Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2023 bis 2030
§ 19b EnergieStGEnergiesteuergesetzSteuerentstehung, Steuerschuldner bei der EinfuhrZitatstelleEnergieerzeugnisse unmittelbar am Ort der Einfuhr in ein Verfahren der Steueraussetzung (§ 5) überführt werden,Steuerentstehung, Steuerschuldner bei der Einfuhr
§ 1a EnergieStGEnergiesteuergesetzSonstige BegriffsbestimmungenZitatstellesich in keinem der folgenden Verfahren befinden: aa)in dem Verfahren der Steueraussetzung (§ 5),bb)in dem externen Versandverfahren nach Artikel 226 des Unionszollkodex,cc)in dem Verfahren…Sonstige Begriffsbestimmungen
§ 29 EHV 2030Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030Vermeidung von Doppelerfassungen innerhalb des BrennstoffemissionshandelsZitatstellein ein Steuerlager nach § 5 Absatz 2 des Energiesteuergesetzes aufgenommen wurden und die nachweislich nach § 47 Absatz 1 Nummer 1 des Energiesteuergesetzes…Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030
§ 37j BImSchGGesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche VorgängeFlugkraftstoffanbieterZitatstelleDer Steuerlagerinhaber nach § 5 Absatz 3 des Energiesteuergesetzes hat mit der monatlichen Energiesteueranmeldung oder, sofern eine solche Anmeldung nicht erforderlich…Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge
§ 8 EnergieStGEnergiesteuergesetzEntstehung der Steuer bei Entnahme in den steuerrechtlich freien VerkehrZitatstelle…Energieerzeugnisse in der Annahme befördert wurden, dass für diese ein Steueraussetzungsverfahren nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 wirksam eröffnet worden sei, und diese Energieerzeugnisse Die Unwirksamkeit des Steueraussetzungsverfahrens…Entstehung der Steuer bei Entnahme in den steuerrechtlich freien Verkehr