§ 110 Nr. 9 EnergieStVNormen
für die Bestimmung des Färbeäquivalents von Gemischen der in § 2 Abs. 1 genannten Rotfarbstoffe die Anlage 4 zu dieser Verordnung,
§ 1 Nr. 1 EnergieStVBegriffsbestimmungen
zugelassene Kennzeichnungsstoffe:die in § 2 Abs. 1 genannten Rotfarbstoffe und der Markierstoff ACCUTRACETM PLUS sowie die nach § 2 Abs. 2 und 3 anzuerkennenden…
§ 65 Abs. 1 Nr. 3 EnergieStGEnergiesteuergesetz
Energieerzeugnisse, die entgegen einem nach § 66 Abs. 1 Nr. 12 erlassenen Verbot zugelassene Kennzeichnungsstoffe oder andere rot färbende Stoffe enthalten.
§ 7 Abs. 3 Nr. 1 EnergieStVPflichten des Inhabers des Kennzeichnungsbetriebs
die bezogenen und verwendeten Kennzeichnungsstoffe und Kennzeichnungslösungen nach Zeitpunkt und Menge, Kennzeichnungslösungen auch nach Gehalt an…
§ 3 Abs. 2 Nr. 1 EnergieStVAntrag auf Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen
eine genaue Beschreibung der Kennzeichnungseinrichtung oder der wesentlichen Bauteile und ihrer Arbeitsweise; dabei ist auch anzugeben, in welcher Konzentration…