Eingangsformel EnSiGEntschV

Verordnung über das Verfahren zur Festsetzung von Entschädigung und Härteausgleich nach dem Energiesicherungsgesetz

Auf Grund des § 10 Abs. 3 und des § 11 Abs. 3 in Verbindung mit § 10 Abs. 3 des Energiesicherungsgesetzes vom 9. November 1973 (Bundesgesetzbl. I S. 1585) verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates:

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Eingangsformel EnSiGEntschV bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 6 Abs. 1 EnSiG

Gesetz zur Sicherung der Energieversorgung

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erläßt mit Zustimmung des Bundesrates zur Ausführung dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes…

§ 3 Abs. 2 EnSiG

Gesetz zur Sicherung der Energieversorgung

Rechtsverordnungen, die nach Eintritt einer Gefährdung oder Störung der Energieversorgung im Sinne des § 1 Abs. 1 erlassen werden und deren Geltungsdauer sich…

Im selben Abschnitt

Eingangsformel EltSV

Verordnung zur Sicherung der Elektrizitätsversorgung in einer Versorgungskrise

Auf Grund des § 1 Abs. 1 und 3, des § 2 Abs. 3, des § 3 Abs. 1 und 3 sowie des § 16 Nr. 2 Buchstabe a des Energiesicherungsgesetzes 1975 vom 20. Dezember 1974…

Eingangsformel MinÖlAV

Verordnung über einen Mineralölausgleich in einer Versorgungskrise

Auf Grund des § 1 Abs. 1 Nr. 2 und des § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 3 Abs. 1 des Energiesicherungsgesetzes 1975 vom 20. Dezember 1974 (BGBl. I S. 3681)…

Eingangsformel GasSV

Verordnung zur Sicherung der Gasversorgung in einer Versorgungskrise

Auf Grund des § 1 Abs. 1 und 3, des § 2 Abs. 3, des § 3 Abs. 1 und 3 sowie des § 16 Nr. 2 Buchstabe a des Energiesicherungsgesetzes 1975 vom 20. Dezember 1974…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Eingangsformel EnSiGEntschVKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen