(XXXX) §§ 39 bis 46 ErstrG

(weggefallen)

Gesetz über die Erstreckung von gewerblichen Schutzrechten · Teil 3

Diese Vorschrift trägt keinen Text (weggefallen).

(XXXX) §§ 39 bis 46 ErstrGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

Teil 3

(weggefallen)

(XXXX) §§ 39 bis 46

(weggefallen)

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen