(XXXX) §§ 47 und 48 ErstrG

Gesetz über die Erstreckung von gewerblichen Schutzrechten · Teil 4

Diese Vorschrift trägt keinen Text (weggefallen).

(XXXX) §§ 47 und 48 ErstrGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

(XXXX) §§ 47 und 48

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen