§ 15 FzTV

Bisherige Genehmigungen

Verordnung über die Prüfung und Genehmigung der Bauart von Fahrzeugteilen sowie deren Kennzeichnung · Abschnitt 4

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Allgemeine Bauartgenehmigungen und Einzelgenehmigungen, die vor dem 19. November 1998 erteilt worden sind, bleiben gültig. Die §§ 10 und 14 gelten sinngemäß.

KI-Hinweis · Anwendbarkeit von §§ 10 und 14 auf Altgenehmigungen

Die Verweisung auf die §§ 10 und 14 stellt klar, dass die dortigen Regelungen auch für die vor dem 19. November 1998 erteilten Genehmigungen sinngemäß gelten. Dies betrifft insbesondere mögliche Änderungen, Rücknahmen oder Erlöschenstatbestände, die in jenen Vorschriften normiert sind.

§ 10 FzTV · § 14 FzTV

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§ 15 FzTV

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Abschnitt 4

Bestandsschutz

§ 15

Bisherige Genehmigungen

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

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