§ 7 IGV-DG-ZVO NRWVerordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem IGV-Durchführungsgesetz
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Das für Gesundheit zuständige Ministerium berichtet der Landesregierung über die Erfahrungen mit…
§ 12 NRW-31621Verordnung über die Abrechnung der fallbezogenen Krebsregisterpauschalen und Meldevergütungen (Landeskrebsregister-Abrechnungs-Verordnung)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Das für Gesundheit zuständige Ministerium berichtet der Landesregierung bis zum 1. Juli 2021 über…
§ 5 ZustVO MGEPA NRWVerordnung über beamtenrechtliche und disziplinarrechtliche Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Das Ministerium wird der Landesregierung bis Ende 2017 über die Zweckmäßigkeit dieser Regelung…
§ 10 Abs. 2 HygMedVO NRWVerordnung über die Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen
Das für Gesundheit zuständige Ministerium berichtet über die Erfahrungen mit dieser Verordnung der Landesregierung bis zum 31. Dezember 2017 und danach alle…
§ 2 Abs. 2 NRW-32288Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Beschränkung der Hundeverbringung und -einfuhr
Über die Erfahrungen mit dieser Verordnung ist der Landesregierung bis zum 31. Dezember 2023 zu berichten. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Der…