HeimsicherungsV

Verordnung über die Pflichten der Träger von Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen für Volljährige im Falle der Entgegennahme von Leistungen zum Zweck der Unterbringung eines Bewohners oder Bewerbers

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Eingangsformel—KI-Hinweis

Erster TeilAllgemeine Vorschriften

Zweiter TeilPflichten des Trägers

§ 5Anzeige- und Informationspflicht § 6Verwendungszweck § 7Beschränkungen § 8Getrennte Verwaltung § 9Leistungen zum Betrieb § 10Verrechnung, Rückzahlung § 11Sicherheitsleistungen § 12Formen der Sicherheit § 13Versicherungspflicht

Dritter TeilPrüfung der Einhaltung der Pflichten

Vierter TeilOrdnungswidrigkeiten und Schlußvorschriften

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Stand: 2026-08-31

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Hinweis

Amtliche Texte, maschinell aus der Quelle aufbereitet. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

Junoda — HeimsicherungsVKeine Rechtsberatung

§ 14Auskunftspflicht

§ 15Rechnungslegung

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