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Anlage 4 InvKG — (zu den §§ 20 und 21) Verkehrsvorhaben nach den §§ 20 und 21 | Junoda

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InvKG

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InvKG — Inhaltsübersicht

GesetzBundgeltende Fassung

Anlage 4 InvKG

(zu den §§ 20 und 21) Verkehrsvorhaben nach den §§ 20 und 21

Investitionsgesetz Kohleregionen · Kapitel 5

(Fundstelle: BGBl. I 2020, 1809 - 1811)

Für die Bau- und Ausbauvorhaben nach dieser Anlage sind folgende Begriffsbestimmungen anzuwenden: 1.A:Bundesautobahn, 2.AD:Autobahndreieck, 3.AK:Autobahnkreuz, 4.AS:Anschlussstelle, 5.B:Bundesstraße, 6.BA:Bauabschnitt, 7.DSTW:Digitales Stellwerk, 8.ESTW:Elektronisches Stellwerk, 9.OU:Ortsumfahrung,10.740m-Gleis:Gleis, welches der Sicherstellung der Befahrbarkeit des Netzes für 740 Meter lange Güterzüge dient; 740 Meter lange Güterzüge benötigen für eine reibungslose Betriebsabwicklung eine Überholgleislänge von mindestens 750 Metern (700 Meter Zuglänge + 2 Loks je 20 Meter + 10 Meter Bremsreserve).

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 23 InvKG

Sofortvollzug

Für die Bau- und Ausbauvorhaben nach den §§ 20 und 21 sind die Bestimmungen des § 17e des Bundesfernstraßengesetzes und des § 18e des Allgemeinen…

§ 22 Abs. 1 InvKG

Finanzierung weiterer Bedarfsplanmaßnahmen

Zur Förderung der Gebiete nach § 2 werden die in Anlage 5 Abschnitt 1 enthaltenen Bau- und Ausbauvorhaben nach Maßgabe des § 27 finanziert. Die Finanzierung der…

Anhang EV Nr. 30 NatSGSchorfhV

Verordnung über die Festsetzung von Naturschutzgebieten und einem Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung mit der Gesamtbezeichnung "Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin"

mit folgender Maßgabe:Die Verordnungen gelten mit der Maßgabe, daß sie auf den Neubau, den Ausbau und die Unterhaltung von Bundesverkehrswegen keine Anwendung…

Anhang EV Nr. 30 NatSGVessertalV

Verordnung über die Festsetzung von Naturschutzgebieten und einem Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung mit der Gesamtbezeichnung "Biosphärenreservat Vessertal"

mit folgender Maßgabe:Die Verordnungen gelten mit der Maßgabe, daß sie auf den Neubau, den Ausbau und die Unterhaltung von Bundesverkehrswegen keine Anwendung…

§ 21 Abs. 2 InvKG

Zusätzliche Investitionen in die Bundesschienenwege

Es besteht Bedarf für die in Absatz 1 genannten Projekte. Der verkehrliche und volkswirtschaftliche Nutzen der Projekte ist aus Gründen der Strukturförderung…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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