Eingangsformel ITSEAusbV

Verordnung über die Berufsausbildung zum IT-System-Elektroniker und zur IT-System-Elektronikerin

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Auf Grund des § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes, der zuletzt durch Artikel 436 Nummer 1 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung:

KI-Hinweis · Abweichende Ministeriumsbezeichnung in der Ermächtigungsgrundlage

Die Eingangsformel verweist auf § 4 Abs. 1 BBiG in der durch die Verordnung vom 31. August 2015 geänderten Fassung. Die aktuelle Fassung des § 4 Abs. 1 BBiG (Fundstelle [1]) nennt jedoch das 'Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz', während die Eingangsformel noch das 'Bundesministerium für Wirtschaft und Energie' aufführt. Dies kann auf eine nicht aktualisierte Bezugnahme hindeuten und ist bei der Prüfung der Rechtsgrundlage zu beachten.

§ 4 Abs. 1 BBiG

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Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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