§ 5 Abs. 8 KSGBundes-Klimaschutzgesetz
Durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, legt die Bundesregierung im Jahr 2024 für die Jahre 2031 bis einschließlich 2040 und im…
§ 44 Abs. 2 BEHVVerordnung zur Durchführung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
Für die Jahre 2021 bis 2030 werden folgende jährliche Emissionsmengen nach § 4 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes festgelegt: JahrJährliche…
§ 4 Abs. 1 BEHGGesetz über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen
Für jedes Kalenderjahr innerhalb einer Handelsperiode wird eine Menge an Brennstoffemissionen in Deutschland festgelegt, welche hinsichtlich der…
§ 8 Abs. 4 KSGBundes-Klimaschutzgesetz
Weisen die Projektionsdaten nach § 5a nach Feststellung des Expertenrats für Klimafragen nach § 12 Absatz 1 in zwei aufeinanderfolgenden Jahren aus, dass bei…
Anlage 2 KSGBundes-Klimaschutzgesetz
(Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr. 235, S. 7)