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Eingangsformel KK-AltRückV | Junoda

Inhaltsübersicht

KK-AltRückV

Eingangsformel—§ 1Anwendungsbereich § 2Abgrenzung der Altersversorgungsverpflichtungen § 3Versicherungsmathematische Vorgaben § 4Höhe, Überprüfung und Anpassung der Zuweisungsbeträge § 5Zahlverfahren § 6(weggefallen)§ 7Inkrafttreten Schlussformel—

Gesetze·KK-AltRückV·Eingangsformel KK-AltRückVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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KK-AltRückV — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Sachgebiet

Sozialversicherung

Eingangsformel KK-AltRückV

Verordnung zur Bildung von Altersrückstellungen durch die gesetzlichen Krankenkassen und ihre Verbände

Auf Grund des § 171e Absatz 3 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 171f des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung – sowie in Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch auf das Bundesamt für Soziale Sicherung vom 12. Februar 2010 (BGBl. I S. 88), von denen § 171e Absatz 3 Satz 1 und 2 und § 171f des Fünften Buches Sozialgesetzbuch durch Artikel 1 Nummer 8 des Gesetzes vom 15. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2426) eingefügt worden sind, verordnet das Bundesamt für Soziale Sicherung:

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