§ 3 KohleUGrV

Investitionsplanung

Verordnung über die Maßstäbe für die Ermittlung der optimalen Unternehmensgrößen im Steinkohlenbergbau

Für Investitionen, die nach ihrer Art und ihrem Umfang für die Wirtschaftlichkeit des Steinkohlenbergbaus in einem Steinkohlenbergbaugebiet von Bedeutung sind, muß das Unternehmen gewährleisten, daß es diese für das Steinkohlenbergbaugebiet einheitlich zu planenden Investitionen in seinem Steinkohlenbergbaubereich in dem vorgesehenen Umfang vornehmen kann.

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Rechtsprechung

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 31 Abs. 2 KVBG

Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung

Für jede Steinkohleanlage, für die eine Investition nach Absatz 1 geltend gemacht wird, ist spätestens zum Zeitpunkt nach § 29 Absatz 2 durch den…

§ 4 Abs. 4 InvKG

Investitionsgesetz Kohleregionen

Finanzhilfen im Sinne von § 1 Absatz 1 werden nur für zusätzliche Investitionen gewährt. Die Zusätzlichkeit der geförderten Maßnahmen muss vorhabenbezogen…

§ 6 Abs. 3 InvKG

Investitionsgesetz Kohleregionen

In der Förderperiode 1 können Investitionen gefördert werden, wenn sie nach dem 1. Januar 2020 begonnen werden. Vor dem 1. Januar 2020 begonnene Investitionen,…

§ 7 Abs. 3 InvKG

Investitionsgesetz Kohleregionen

Den Ländern obliegt jeweils entsprechend den landesspezifischen Gegebenheiten die Auswahl der Investitionsvorhaben. Diese sind unter enger Einbeziehung der…

Im selben Abschnitt

§ 4 Abs. 1 KohleUGrV

Konzentration und Anpassung

Das Unternehmen muß gewährleisten, daß die Konzentrations- und Anpassungsmaßnahmen, die zur Erreichung der in § 1 des Gesetzes genannten Ziele erforderlich…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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