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Schlussformel KonsVerFRAV | Junoda

Inhaltsübersicht

KonsVerFRAV

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Eingangsformel—

§ 8Anwendungsregelung § 9Inkrafttreten Schlussformel—Anlage 1(zu § 5 Absatz 1) Aufstellung der zum Grenzgebiet im Sinn des Artikels 13 Absatz 5 Buchstabe b des Abkommens zählenden deutschen Städte und Gemeinden Anlage 2(zu § 5 Absatz 1) Aufstellung der zum Grenzgebiet im Sinn des Artikels 13 Absatz 5 Buchstabe b des Abkommens zählenden französischen Städte und Gemeinden Anlage 3(zu § 5 Absatz 2) Aufstellung der zum Grenzgebiet im Sinn des Artikels 13 Absatz 5 Buchstabe c des Abkommens zählenden Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

Gesetze·KonsVerFRAV·Abschnitt 4·Schlussformel KonsVerFRAVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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KonsVerFRAV — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Schlussformel KonsVerFRAV

Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik · Abschnitt 4

Der Bundesrat hat zugestimmt.

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Schlussformel KonsVerFRAV

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Stellung im Gefüge

Abschnitt 4

Schlussbestimmungen

Schlussformel

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen