§ 1 KrGlasKennzG

Anwendungsbereich

Gesetz zur Kennzeichnung von Bleikristall und Kristallglas

Die Vorschriften dieses Gesetzes sind anzuwenden auf Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro, zum Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken; ausgenommen sind Würfel, Steinchen, Plättchen für Mosaike und zu ähnlichen Zierzwecken, Phantasiewaren aus lampengeblasenem Glas, Kunstverglasungen, Spiegelglas, Spiegel, Glaswaren für Beleuchtung und Gehäuse für Uhren.

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Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

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Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 1 Abs. 1 Nr. 3 GlAppMstrV

Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Glasapparatebauer-Handwerk

Herstellung von Gebrauchs- und Kunstgegenständen aus Glas.

Art. 2 Abs. 2 32014R1286

VERORDNUNG (EU) Nr. 1286/2014 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. November 2014 über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP) (Text von Bedeutung für den EWR)

Diese Verordnung gilt nicht für folgende Produkte:

Im selben Abschnitt

§ 6 KrGlasKennzG

Ausnahmen

Dieses Gesetz ist nicht anzuwenden auf Erzeugnisse, die

§ 7 Abs. 1 Nr. 1 KrGlasKennzG

Ordnungswidrigkeiten

Erzeugnisse der in § 2 Abs. 1 genannten Art gewerbsmäßig in den Verkehr bringt, einführt oder sonst in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbringt oder für…

§ 3 Abs. 2 KrGlasKennzG

Kennzeichnung

Für Erzeugnisse, die die in § 2 Abs. 1 aufgeführten Merkmale nicht aufweisen, dürfen die Bezeichnungen des Absatzes 1 oder mit diesen verwechselbare…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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