§ 1 KVG

Kommunales Vermögen

Gesetz über das Vermögen der Gemeinden, Städte und Landkreise

Volkseigenes Vermögen, das kommunalen Aufgaben und kommunalen Dienstleistungen dient, wird den Gemeinden, Städten und Landkreisen kostenlos übertragen. Ausgenommen sind Wohnheime öffentlicher Bildungseinrichtungen.

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 1 KVG bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

Art 22 Abs. 4 EinigVtr

Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands

Absatz 1 gilt nicht für das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen, das sich in Rechtsträgerschaft der volkseigenen Betriebe der…

Art 21 Abs. 3 EinigVtr

Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands

Vermögenswerte, die dem Zentralstaat oder den Ländern und Gemeinden (Gemeindeverbänden) von einer anderen Körperschaft des öffentlichen Rechts unentgeltlich zur…

Art 134 Abs. 3 GG

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Vermögen, das dem Reich von den Ländern und Gemeinden (Gemeindeverbänden) unentgeltlich zur Verfügung gestellt wurde, wird wiederum Vermögen der Länder und…

Im selben Abschnitt

§ 1 Abs. 1 TreuhG

Gesetz zur Privatisierung und Reorganisation des volkseigenen Vermögens

Das volkseigene Vermögen ist zu privatisieren. Volkseigenes Vermögen kann auch in durch Gesetz bestimmten Fällen Gemeinden, Städten, Kreisen und Ländern sowie…

§ 2 Abs. 1 Nr. c) KVG

Vermögen der Gemeinden und Städte

alle volkseigenen Grundstücke und Bodenflächen, die sich in der Rechtsträgerschaft der ehemaligen Räte der Gemeinden und Städte sowie deren nachgeordneten…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

§ 1 KVGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen