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MarkenG — Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen | Junoda

Gesetze·MarkenGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

Gesetz191 Vorschriften

MarkenG

Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen

InhaltsübersichtGraph

Inhaltsübersicht

Teil 1Anwendungsbereich

Teil 2Voraussetzungen; Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; weitere Zeichen; Übertragung und Lizenz

Abschnitt 1Marken und geschäftliche Bezeichnungen, Vorrang und Zeitrang

Abschnitt 1aWappen, Flaggen, Hoheitszeichen, amtliche Prüf- und Gewährzeichen, Kennzeichen, Siegel und Bezeichnungen internationaler zwischenstaatlicher Organisationen

Abschnitt 2Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung

Teil 3Verfahren in Markenangelegenheiten

Abschnitt 1Eintragungsverfahren

Abschnitt 2Berichtigung, Teilung, Schutzdauer und Verlängerung

Abschnitt 3Verzicht; Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren

Teil 4Kollektivmarken

Teil 5Gewährleistungsmarken

Teil 6Schutz von Marken nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen; Unionsmarken

Abschnitt 1Schutz von Marken nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen

Abschnitt 2Unionsmarken

Teil 7Geographische Herkunftsangaben

Abschnitt 1Schutz geographischer Herkunftsangaben

Abschnitt 2Schutz von geografischen Angaben gemäß der Verordnung (EU) 2023/2411

Abschnitt 3Schutz von geografischen Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse auf der Grundlage internationaler Übereinkünfte

Teil 8Verfahren in Kennzeichenstreitsachen

Teil 9Straf- und Bußgeldvorschriften, Beschlagnahme bei der Einfuhr und Ausfuhr

Abschnitt 1Straf- und Bußgeldvorschriften

Abschnitt 2Beschlagnahme von Waren bei der Einfuhr und Ausfuhr

Teil 10Übergangsvorschriften

MarkenG

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Konsolidierungsbasis

Stand: 2026-08-31

Zitiert von

EU-Recht

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Verwaltungsvorschriften

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Hinweis

Amtliche Texte, maschinell aus der Quelle aufbereitet. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

Junoda — MarkenGKeine Rechtsberatung

Abschnitt 3Schutzinhalt, Rechtsverletzungen

11

Abschnitt 4Schranken des Schutzes

Abschnitt 5Marken als Gegenstand des Vermögens

8

Abschnitt 4Allgemeine Vorschriften für das Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt

Abschnitt 5Verfahren vor dem Bundespatentgericht

Abschnitt 6Verfahren vor dem Bundesgerichtshof

Abschnitt 7Gemeinsame Vorschriften

1

Abschnitt 4Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen